Ausgabe 4/2019

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Editorial

Robin Matzke Manchmal braucht es nur einen kleinen Impuls und dann geht alles ganz schnell. Jahrzehntelanger Stillstand entfacht plötzlich eine ungeahnte Dynamik – zum Erstaunen aller. Einen solchen Impuls hat der frühere Berliner Justizsenator MdB Thomas Heilmann (s. Interview auf S. 14) im November 2018 gesetzt, als er eine Initiative aus dem Bundestag heraus …[Weiterlesen]

Rethinking Law

Digitale Wertpapiere: Innovation im Kaptitalmarktrecht

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Inhaltsverzeichnis
04
31.7.2019
Legal Tech & Innovation

Security Tokens – zwischen ICO-Scams und der Zukunft des Wertpapiers
Dr. Markus Kaulartz

Die Tokenisierung von Rechten schickt sich an, die bewährte Welt des Wertpapiers durcheinanderzuwirbeln. Dabei haben STOs durchaus ein ähnliches Scam-Potenzial wie ICOs und stehen gerade deswegen am Scheideweg ihres Erfolgs. Der Autor unterzieht die Tokenisierung einer kritischen Bewertung und gibt Vorschläge, um die in seinen Augen rechtshistorische Chance nicht zu vertun.

4 ‑ 6, REL1310051


Künstliche Intelligenz und Aufsichtsmaßnahmen
Dr. Julia von Buttlar / Niklas Eder

Künstliche-Intelligenz (KI)-Technologien kommen zunehmend in einer Vielzahl von Lebensbereichen zum Einsatz. Unternehmen können ihre regulatorischen Anforderungen unter Verwendung von KI-Technologien erfüllen. § 130 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) macht die Aufsicht über intelligente Systeme zur Chefsache. Wer KI einsetzt, muss sich daher fragen, welche Aufgaben sie übernehmen darf und wie sie überwacht werden soll. Dieser Artikel befasst sich mit der Frage, welche Maßnahmen als ausreichend anzusehen sind, um die Mindestanforderungen des § 130 OWiG an Compliance und Best-Practice-Standards einzuhalten.

7 ‑ 12, REL1310053


Interview Florian Glatz mit Thomas Heilmann (MdB) zu Vision und Digitalen Wertpapieren
Thomas Heilmann
14 ‑ 17, REL1310055


Interview mit Robin Matzke und Radoslav Albrecht zu Security Token Offerings (STO)
Radoslav Albrecht
18 ‑ 23, REL1310058


Die digitale GmbH („dGmbH“) – Willkommen in der Digitalität, Kapitalgesellschaftsrecht!
Tom Braegelmann
24 ‑ 27, REL1310061

Digital Economy & Recht

Unternehmensfinanzierung durch Token – Verschiedene Prospektregime im Überblick
Dr. Anika Patz / Daniel Bögeholz

Seitdem die „Wild West-Phase” der Initial Coin Offerings (ICOs) verpufft ist, dürfte auch dem letzten Blockchain-Enthusiasten klar geworden sein: Die Tokenisierung und Digitalisierung der Unternehmensfinanzierung findet nicht im luftleeren oder „rechtsfreien“ Raum statt. Bei der Ausgabe von Finanzierungsprodukten, die einem breiten Anlegerpublikum zur Verfügung gestellt werden sollen, sind Informationspflichten zu beachten. Kernstück dieser Pflichten stellen die Prospektregime des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB), des Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) und der EU-Prospektverordnung sowie des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) dar. Aber was gilt wann und unter welchen Voraussetzungen?

28 ‑ 36, REL1310063


Eckpunkte für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token

Das Bundesministerium der Finanzen hat gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 07.03.2019 folgendes Eckpunktepapier zur Einführung von elektronischen Wertpapieren und zur Regulierung des öffentlichen Angebots bestimmter Krypto-Token veröffentlicht.

Digitale Innovationen ermöglichen – Anlegerschutz gewährleisten (siehe auch Anmerkung von Robin Matzke, REL1310770)

37 ‑ 40, REL1310066


Anmerkung zum Eckpunktepapier der Bundesregierung: „Eckpunkte für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token“ vom 07.03.2019, REL1310066
Robin Matzke

Das Bundesministerium der Finanzen hat gemeinsam mit dem Bundes-ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 07.03.2019 folgendes Eckpunktepapier zur Einführung von elektronischen Wertpapieren und zur Regulierung des öffentlichen Angebots bestimmter Krypto-Token veröffentlicht.

41 ‑ 43, REL1310770


Crypto Assets und neue Prinzipien der Kapitalmarktregulierung
Hagen Weiß

Security Token auf Blockchain-Basis sind angesiedelt im Spannungsfeld Finanzmarkt und Digitalisierung: Dezentralisierte Konstruktionen stellen die Frage, ob neue Arten und Prinzipien der Kapitalmarktregulierung im Raum stehen. Der Beitrag behandelt die Thematik, welche Folgen eine neuartige Technologie für aufsichtliche und regulatorische Sachverhalte haben könnte.

44 ‑ 52, REL1310068


Gedanken zu Anforderungen an einen tokenbasierten Wertpapierprospekt
Robin Matzke
54 ‑ 57, REL1310070


Des einen Token ist des andern Wertpapier
Simon Seiter

Eine Distributed Ledger Transaktion zeigt die praktischen Auswirkungen auf Rollen und Geschäftsmodelle im Kapitalmarkt – und neue Formen der Zusammenarbeit.

58 ‑ 60, REL1310072


Kryptowährungen: Eine neue Herausforderung im Zivilrecht
Dr. Mathias Hanten / Dr. Osman Sacarcelik

Initial Coin Offerings (ICOs) und Kryptowährungen werden als Möglichkeit der Kapitalaufnahme zur Unternehmensfinanzierung immer wichtiger. Auch das Interesse von Anlegern ist längst geweckt. Während über die aufsichtsrechtliche, bilanzrechtliche, strafrechtliche und steuerliche Behandlung von ICOs und Tokens bereits rege diskutiert wird, blieb es um die zivilrechtlichen Fragen bislang eher still – zu Unrecht, finden die Experten Dr. Mathias Hanten und Dr. Osman Sacarcelik, Rechtsanwälte bei Deloitte Legal in Frankfurt.

61 ‑ 64, REL1310074

Change Management & New Work
Business Organization

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